Arm und krank gemacht?

In Deutschland werden Armut, gesundheitliche Beeinträchtigungen und Arbeitslosigkeit vorschnell als Folge individuellen Versagens gedeutet. Sie sind jedoch in modernen, funktional ausdifferenzierten Gesellschaften überwiegend durch gesellschaftliche Verhältnisse bedingt oder verursacht, sodass sie den Individuen nicht in erster Linie zugerechnet werden können. Zur Abwehr gesellschaftlicher Risiken ist eine solidarische Sicherung angemessen. Seit Anfang der 80er Jahre haben staatliche Entscheidungsträger sich die betriebs- und einzelwirtschaftlichen Deutungsmuster ökonomischer Experten angeeignet und ausschließlich die Arbeitsmärkte als Stellgröße der Krisendiagnose und -herapie in den Blick genommen. Sie haben die Kritik bürgerlicher Eliten an den solidarischen Sicherungssystemen übernommen, dass diese zu teuer, auf Dauer nicht finanzierbar und fehlgeleitet seien. Sie haben ihre steuer-, sozial- und arbeitsmarktpolitischen Reformen an den Interessen der Finanzunternehmen ausgerichtet und selbst die Deformation der Solidarität aktiv betrieben. Nun sollte der Staat neben der Revision steuer-, sozial- und arbeitsmarktpolitischer Optionen die solidarische Sicherung offensiv festigen - durch eine "demokratische" Grundlage und ein wirtschaftspolitisches Makro-Regime, das die Wachstums-, Beschäftigungs-, Einkommens- und Finanzpolitik aufeinander abstimmt und die Lebenslage der Armen und gesundheitlich Beeinträchtigten verbessert.